Schwerpunkt: Die österreichische Verfassung
Die Ergebnisse der Workshops: Das Visions-Verfassungsgesetz 2011
Die österreichische Verfassung feiert 2010 ihren 90. Geburtstag.
Doch ist sie wirklich erst so jung? Wir haben nachgefragt. Zusammen mit Schülern und Schülerinnen hat sich die Power Group zu insgesamt drei Workshops, moderiert von Mag. Gertraud Diendorfer, mit dem Verfassungsexperten Univ.-Prof. Dr. Manfried Welan im Demokratiezentrum Wien getroffen. Prof. Welan erzählte uns von der Geschichte und Bedeutung der Verfassung, ihrer historischen Gewachsenheit ebenso wie von ihrer parteipolitischen Prägung.
Zusammen stellten wir unsere Fragen an den historischen Gesetzestext und konnten unsere ursprünglichen Erwartungen mit der realen Verfassung vergleichen.
Nach den Workshops haben wir selbst versucht eine Verfassung für Österreich zu schreiben. Hauptaugenmark war, dass sie verständlich ist, aber natürlich haben wir auch einige Themen nach unseren Vorstellungen verändert. Die fertige Fassung kannst Du hier ansehen:
Visions-Verfassungsgesetz 2011
Außerdem gibt es Berichte der Workshops von den TeilnehmerInnen:
-> Lies den Erfahrungsbericht von Ulrike Reindl im „Storytelling-Blog“
Es gibt leitende Prinzipien, die sogenannten Baugesetze der Verfassung, die einen höheren rechtlichen Rang haben als die restlichen Verfassungsbestimmungen. Um diese Baugesetze abzuändern, bedarf es zusätzlich zu der 2/3-Mehrheit im Parlament einer verpflichtenden Volksabstimmung. Ein Beispiel hierfür ist die Demokratie. Würde man Österreich zum Beispiel in eine Aristokratie verwandeln wollen, müssten zuvor die Wahlberechtigten ebenso wie der Nationalrat seine Zustimmung geben.
Auch gibt es eine große Anzahl von Gesetzen und Beschlüssen, welche zwar nicht unmittelbar in der Verfassung selbst stehen, aber „Verfassungsrang“ haben, etwa die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten.
In der Verfassung ist immens viel geregelt, einfache Dinge wie die Farben der Flagge, aber auch kompliziertere Stellen finden sich in ihr. So finden sich alleine zu den Aufgaben und Kompetenzen des Nationalrates mehrere Seiten. Außerdem durch die Verfassung geregelt sind die Rechte und Pflichten des Bundesrates, des Verfassungsgerichtshofs, des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft und vieles mehr.
Verfassung
Direkte Demokratie
Datenschutz
Vertrag von Lissabon
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Hast auch du Lust bekommen, dich mit der Verfassung auseinanderzusetzen? Möchtest du auch erfahren, was in dem historischen Text alles enthalten ist?
Dann schau' nach auf der Homepage des Bundeskanzleramts, dort gibt es den
vollen Text zum Nachlesen
Homepage von Dr. Manfried Welan
Der Vertrag von Lissabon zum Nachlesen
