Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament wird direkt von den EU-BürgerInnen gewählt. Das Europäische Parlament bestand bis zum Vertrag von Lissabon aus 736 Abgeordneten. Seit der Aufwertung des Europäischen Parlaments durch den Vertrag von Lissabon finden sich darin 754 Abgeordnete. Es gilt als größte europäische Volksvertretung. Im EU-Parlament sind alle Staaten der EU, abhängig von der Bevölkerungszahl, durch Abgeordnete vertreten. Die letzte Wahl hat im Juni 2009 stattgefunden. Österreich hat im EU-Parlament bisher 17 Abgeordnete entsendet, seit dem Vertrag von Lissabon kommen 19 Abgeordnete des EP aus Österreich.

„Das Europaparlament repräsentiert nicht Staaten, sondern Bürger. Deshalb hat die relative Bevorzugung kleinerer Staaten im EU-Ministerrat zu erfolgen, nicht im Parlament.“ (Zitat: Wikipedia, 27.11.2008). Das Europäische Parlament arbeitet an drei verschiedenen Orten, nämlich in Brüssel, wo die Plenarsitzungen stattfinden und die europäische Fraktionen ihr Sitz haben, Straßburg und Luxemburg, wo das Generalsekretariat ist.

Das EU-Parlament hat vor allem eine Kontrollfunktion. Es sollte durch die EU-Verfassung (von Frankreich und den Niederlanden abgelehnt, daher nicht in Kraft getreten) bzw. den Vertrag von Lissabon aufgewertet werden, was letztlich durch die Ratifizierung des Vertrages im Jahre 2009 geschah.
Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat) wirkt das Europäische Parlament bei der Gesetzgebung mit oder entscheidet mit dem Ministerrat über die Finanzen der EU. Außerdem „kontrolliert“ es nicht nur die Kommission, sondern ist auch bei der Auswahl des EU-Kommissionspräsidenten/der EU-Kommissionspräsidentin beteiligt.

Seit 14. Juli 2009 bis Januar 2012 war Jerzy Buzek (Polen) der Präsident des EPs. Seit 2012 ist Marting Schulz (Deutschland) der Präsident des Europäischen Parlaments. Die Hauptpflichten des Präsidenten des EP sind die Leitung und Kontrolle der Arbeiten des Parlaments sowie die Leitung von den Plenarsitzungen. Er ist auch der Vertreter des Parlaments innerhalb der EU und in Außenbeziehungen.

Quellen

http://www.europarl.at/view/de/ABGEORDNETE/Allgemein/wer_sind_sie.html (29.5.2013)
http://www.europarl.at/view/de/PARLAMENT/organisation/president.html (29.5.2013)
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4isches_Parlament (29.5.2013)
http://www.europarl.europa.eu (29.5.2013)

Links

www.europarl.tv
www.europarl.at

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