Bürgerinitiative

BürgerInneninitiativen heißen Zusammenschlüsse einzelner Personen, unabhängig von politischen Parteien, die ein gemeinsames Ziel verfolgen. Meistens werden BürgerInneninitiativen aufgrund eines bestimmten Anlasses gegründet, wenn sich z.B. eine ganze Nachbarschaft vom Lärm einer neu gebauten Autobahn gestört fühlt. Das Besondere an BürgerInneninitiativen ist, dass sie in vielen verschiedenen Organisationsformen auftreten können, jede/r sie gründen kann und sie sich meist nach Beendigung eines Projekts wieder auflösen.
Es gibt in Österreich auch die Parlamentarische BürgerInnen-Initiative.

Seit dem Vertrag von Lissabon gibt es auf Ebene der EU die Möglichkeit europäische Bürgerinitiativen durchzuführen. Damit sich die Europäische Kommission mit einer Initiative beschäftigt, ist es nötig, über 12 Monate eine Million EU-BürgerInnen aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten als UnterstützerInnen zu gewinnen.


Quellen

Schmidt, Manfred G.: Wörterbuch zur Politik. Kröner 2004.
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/40242/buergerinitiativen?p=all (22.6.2013)
http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/?lg=de (22.5.2013)



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Seite zuletzt geändert: am Mittwoch, 11. Dezember 2013 11:42:43 von CM.


Mir sind folgende Fragen zu dem Artikel eingefallen:

  • Durch welche Mittel versuchen BürgerInneninitiativen ihre Interessen durchzusetzen?
  • Gibt es Beispiele für aktuelle bzw. erfolgreiche BürgerInneninitiativen?
  • Wie funktioniert eine Europäische BürgerInneninitiative?

Eventuell könnte man den Artikel noch etwas ergänzen.


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