Europawahl 2009

Bei der Europawahl handelt es sich um eine direkte, allgemeine und unmittelbare Wahl. Bei dieser Wahl werden von allen wahlberechtigten EU-BürgerInnen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Die Wahlen finden alle 5 Jahre statt. In Österreich dürfen bereits 16-jährige ÖsterreicherInnen und EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Österreich an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen, was im Vergleich zu den anderen EU-Staaten die Ausnahme darstellt. Insgesamt sind 375 Millionen Menschen in der EU zur Wahl berechtigt (vgl. Löffler: 2009). Wahlberechtigt sind die EU-BürgerInnen aus 27 Staaten, die insgesamt 736 Abgeordnete des Europäischen Parlaments wählen. Österreich hat insgesamt 17 Sitze im Europäischen Parlament. Die Anzahl der Abgeordneten Österreichs bei der letzten Wahl betrug noch 18. Durch den Vertrag von Nizza wurde die Abgeordnetenzahl von 785 auf 736 verringert (vgl. Konrath/Walter: 2009).
Im Europäischen Parlament haben dann die Abgeordneten die Möglichkeit, sich zu größeren Fraktionen zusammenzuschließen und in dieser Fraktion gemeinsame Interessen zu vertreten. Für den Zusammenschluss zu einer Fraktion braucht man mindestens 25 Abgeordnete, die aus mindestens fünf Ländern kommen (vgl. Konrath/Walter: 2009). Abgeordnete, die sich keiner Fraktion anschließen, gelten als fraktionslos. Im Moment gibt es sieben große Fraktionen im Europäischen Parlament.

Die Europawahl findet insgesamt von 4.–7. Juni in den verschiedenen EU-Staaten statt. Großbritannien wählt beispielsweise bereits am 4. Juni, während in Deutschland und in Österreich erst am 7. Juni gewählt wird. Die Wahlergebnisse werden jedoch erst bekannt gegeben, sobald das letzte Wahllokal geschlossen hat, um eine Beeinflussung der Wahl zu verhindern (vgl. Konrath/Walter: 2009).

Quellen

  • Christoph Konrath/Florian Walter: „Wahlen zum Europäischen Parlament“, in: Informationen zur Politischen Bildung Nr. 30: Politische Kultur. Mit einem Schwerpunkt zu den Europawahlen, S. 44–50
  • Klaus Löffler (Hrsg.): „Europa 2009. Wissen. Verstehen. Wählen“, Europäisches Parlament, Informationsbüro Deutschland: 2009, S. 12
  • BMI: Europawahlen 13.12.2013


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