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Die Europawahlen 2009 in Österreich

Hallo Leute,

Hiermit wird die Diskussionsrunde bezüglich unseres Schwerpunktes „Europawahlen“ eröffnet:

Ich hoffe, alle von euch haben die Chance genützt und den Schritt am vergangenen Sonntag (7. Juni) zur Wahlurne gewagt…

Die Wahlbeteiligung gab ja mal wieder mehr als zu denken- vorläufig ist diese mit 42,4% sogar noch unter dem EU-Durchschnitt. Woran glaubt ihr, dass das liegt?

Das Wahlergebnis (Ö)…

ÖVP- 29,7%
SPÖ- 23,8%
Martin- 17,9%
FPÖ- 13,1%
Grüne- 9,5%
BZÖ- 4,7%
JuLis- 0,7%
KPÖ- 0,6%

(http://www.elections2009-results.eu/de/austria_de.html)

… kurz in Worte zusammengefasst:

Ein Sturzflug für die SPÖ, sie hat mehr als 9% Verlust zu verzeichnen. Der schon seit langem drastisch vorausgesagte Rechtsruck blieb in Österreich anscheinend aus- die FPÖ konnte „nur“ etwas über 6% dazugewinnen. (Gemeinsam mit dem BZÖ ergeben das aber doch noch über 17%...) Auch die Fraktion des EU- Kritikers Hans-Peter Martin konnte einen Zuwachs verzeichnen und belegt Rang drei der Wahlplatzierungen.

Welchen Eindruck habt ihr?

Waren die Artikel in der meistgelesen Zeitung des Landes (Krone) für den dritten Platz (H.-P. Martin) ausschlaggebend?

Warum endete die Europawahl in Österreich für die SPÖ in einem Debakel?
Gab es einen Rechtsruck in euren Augen?? Ja, nein? Warum?

Bezüglich der Wahlbeteiligung- die lag in Belgien ja beispielsweise bei über 90%. Jedoch herrscht in diesem Land die Wahlpflicht… Was haltet ihr davon?

Die Fragen sollen lediglich als kleiner Denkanstoß dienen… Wir freuen uns auf eure Kommentare!

Die polipedia- Power Group.

3 Kommentare


Die angegebene Seite (www.elections2009-results.eu) ist super!

Auch ganz coole Grafik: http://news.bbc.co.uk/2/shared/bsp/hi/elections/euro/09/flash/html/eu.stm

Lg!


Re

Dann trau ich mich mal drüber.
Ich muss mich irgendwo verlesen haben oder meine Legastenie täuscht mich. Soweit ich es mitbekommen haben, hatten wir doch irgendwas mit 45 % und Eu-Schnitt war bei den 41%. Interessanterweise finde ich jetzt auf die schnelle keinen Artikell oder Grafik wo das drinnen steht.

Waum die SPÖ Stimmen verloren hat, da trau ich mcih nicht drüber, das ist mir zu spekulativ.

Der trastische Rechtsruck schein verkraftbar. Zumal das BZÖ es ja nicht mal geschafft hat in das EU-Parlament einzuziehen. Nur ärgerlich, wenn man dann im Radio Kommentare von einem HC hört, der nie auf der UNI war, alla "Ich bin überzeugt, wenn wir diesen Kurs weiterfahren, schaffen wir in Österreich eine Absolute" Aber darum geht es ja nicht.
Umso trauriger ist es eigentlich, dass die Medien den Eindruck erwecken, als würde man diese EU-Wahlen eins zu eins als Ergebnis verwenden für: Was wäre, wenn jetzt Neuwahlen sind? Darum geht es hier nicht und ich denke, das ist so auch nicht vergleichbar.

Zur Medienpräsenz bezüglich der Europawahl, habe ich einen interessanten Kommentar auf Zeit online gelesen, in dem gesagt wird, dass bewusst wenig Tamtam um die Europawahl gemacht wird. Und wenn wir ehrlich sind, so muss man schon sagen, dass diese Wahlen schlecht angekündigt waren.
Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass ich nur die Zeit lese und deshalb nicht weiß, was in der Krone, ect. steht. Als braver Radiohörer muss ich sagen, sind diese Wahlen an mir gänzlich unbemerkt vorrüber gezogen. Ich habe zwar kein Fernsehn, aber beziehe mich hier jetzt auf das Kommentar aus der Zeit, wo der deutsche Leser meinte, dass auch hier mehr als mal ein kurzer 30 sek Trailer nicht da war.
Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die EU dem Großteil der Bevölkerung als abstruse Institution erscheint, von der man nichts erfährt. Da wünscht man sich dann vielleicht auch jemanden, der Licht ins Dunkel bringt und dann ist so ein Hans Peter Martin, halt doch plötzlich sehr charsimatisch.

Zur Wahlpflicht muss man ja sagen, dass wir sie prinzipiell auch haben. Nur wird das in Belgien mit einer Geldstarfe exikutiert (ca. 200 € glaube ich gehört zu haben) und bei uns gibt es das nicht. Wobei man sagen muss, dass es eigentlich durchausgerechtfertigt ist. Wieviel bequemer soll man die Wahl denn noch machen? Der nächste Wahlsprengel ist für jeden in der Stadt zu Fuß in 5 min erreichbar. Wenn man dafür zu faul ist, kann man sich auch eine Wahlkarte organisieren. Am Land in den langgestreckten Alpentälern sehe ich schon ein, dass es nicht so praktisch ist. Aber die Bevölkerung dort ist in dem meisten Fällen sowieso Parteitreu und geht zur Wahl.



Nur ganz kurz:

Wahlpflicht für EU-Wahlen gibt es bei uns nicht! Bei den NR-Wahlen gab es sie auch nur bis 1992 und für den geschätzten Bundespräsi gab es sie bis 2007 in manchen Bundesländern (vorher mal auch bundesweit, dann per Landesgesetz, zB in Tirol, dann gar nicht mehr).

Interessant übrigens: die Wahlpflicht wurde damals eingeführt, weil die Christlichsozialen Angst davor hatten, dass nach Einführung des Frauenwahlrechts sehr konservative Frauen aus konservativen Wertevorstellungen heraus nicht wählen gehen - also hat man es gesetzlich verankert (teilte mit die Frau Wikipedia mit, muss ich gestehen).

Jedenfalls gibt es zwar vielleicht kein gesetzliches Wahlrecht, aber meiner Meinung nach zumindest ein moralisches. Und sie (die Parteien, die Medien, die EU selbst) haben eindeutig nicht geschafft, das den 08/15-WählerInnen zu verklickern.

Ein sehr lesenswerter "Kommentar der anderen" zur Situation der SPÖ aus dem Standard von Niki Kowall: http://derstandard.at/1244460308257/Kommentar-der-anderen-Die-Sozialdemokratie-braucht-mehr-Eurofighter
(zur Erklärung: Die Sektion 8 der SPÖ Alsergrund ist so eine Art Protestaktion, wo viele junge SozialdemokratInnen Oppositionspolitik innerhalb der SP machen, also ist das kein typischer SPÖ-Kommentar und entspricht wohl auch nicht deren Einstellung)

Aber generell muss man sagen, dass das größte Problem der Europawahlen ist, dass sie (wie du schon angesprochen hast) nicht strikt von nationalen Wahlen getrennt werden. In meinen Augen ist es unbedingt notwendig, dass man direkt Fraktionen wählen kann, diese Nationalisierung widerspricht ärgstens dem europäischen Gedanken. Aber das ist halt nicht so leicht durchzuführen, weil dann ein paar Konservative wieder um ihre mitgliedsstaatliche Souveränität fürchten.


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