OPÖ
Logo der Online Partei Österreich
http://www.opoe.at/home/
Am Dienstag den 27.03.2012 hat in Wien eine neue Partei, die Online Partei Österreichs (OPÖ), offiziell ihre Gründung bekanntgegeben. Eine Internetplattform als Herzstück dieser Partei ist bereits online abrufbar: http://www.opoe.at.
Das Selbstverständnis der OPÖ ist das des Vertreters einer Strömung, welche mit den etablierten demokratischen Strukturen unzufrieden ist. Ein Parteiprogramm besitzt die OPÖ nicht, einzig die Verfassung und die Europäische Menschenrechtskonvention sollen verpflichtende Prinzipien darstellen. Die Finanzierung läuft derweil noch über private Beiträge und soll in der Zukunft auf Spendengeldern laufen.
Das Konzept ist, dass über die Online-Plattform jeder jederzeit gezielt unabhängig von der politischen Zugehörigkeit anonyme Vorschläge zu einzelnen Themen unterbreiten kann. Eine „absolute“ und „direkte“ Demokratie also, auch Liquid Democracy genannt, in welcher man sowohl virtuell seinen Standpunkt zu Diskussionen kundgeben kann, als auch möglichst gut nachvollziehen soll, wie Ergebnisse zustande kommen. Abgeordnete müssten den auf diese Weise entstandenen Mehrheitswillen auch gegen ihre eigene politische Einstellung vertreten.
Die Idee ist nicht völlig neu, auch die 2006 ins Leben gerufene Piratenpartei wünscht sich demokratische Diskurse für große Gesellschaften über das Internet. Kooperationen mit anderen Bewegungen, so zum Beispiel den Piraten hält die OPÖ nicht für ausgeschlossen.
Quellen
Die Presse Artikel: „Online-Partei Österreichs“: Demokratie per Mouseklick (17.07.2012)Webpage der OPÖ
Siehe auch
PPÖDie Interne Organisation von Online Parteien
Netzpolitik