Eurojust und Europol
Eurojust
Eurojust
Eurojust (Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit) und Europol (Europäische Polizei) sind die beiden Agenturen für polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, der dritten Säule der Europäischen Union. Sie haben ihren Sitz in Den Haag.
Sie wurde am 6.3.2002 gegründet zur Verstärkung und Bekämpfung der schweren Kriminalität.
Die Eurojust setzt sich aus einem Kollegium zusammen, welches aus 27 nationalen Mitgliedern besteht. Diese können nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte bzw. Staatsanwältinnen sein und stellen eine Verbindung zum Justizapparat ihres Landes her.
Das Kollegium wählt einen Präsidenten/eine Präsidentin und zwei VizepräsidentInnen. Im Jahre 2007 wurden José Luis Lopes da Mota (Portugal) zum Präsidenten und Michèle Coninsx (Belgien) und Raivo Lepp (Estland) zu den VizepräsidentInnen gewählt.
Des Weiteren wird die Verwaltung der Eurojust von einem/einer VerwaltungsdirektorIn geleitet (2009: Jacques Vos).
Ihre Ziele sind:
• Die Verbesserung der Koordinierung zwischen den einzelnen staatlichen Justizbehörden,
• die Förderung des Informationsaustausches zwischen den Justizbehörden,
• die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden,
• die Unterstützung der Ermittlungen und der Strafverfolgungsmaßnahmen, die nur einen Mitgliedstaat und einen Drittstaat betreffen, und
• Steigerung der Effizienz der Arbeit bei der Terrorismusbekämpfung, der Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornographie und der Geldwäsche, um Kriminelle schneller vor Gericht bringen zu können.
Die Eurojust bekommt ihre Aufgaben von den nationalen Mitgliedern oder dem Kollegium. Sie kann die dafür zuständigen nationalen Behörden ersuchen, zu bestimmten Tatbeständen Ermittlungen durchzuführen oder die Strafverfolgung aufzunehmen. Die Eurojust arbeitet zusammen mit dem justiziellen Netz, Europol und dem OLAF? (Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung) und gewährleistet dadurch deren logistische Unterstützung. Des Weiteren kann sie Koordinatensitzungen zwischen der Justiz und der Polizei der betroffenen Staaten einberufen und durchführen, um bei der Klärung von rechtlichen Fragen und der Lösung von praktischen Problemen behilflich zu sein.
Quellen
http://europa.eu/agencies/pol_agencies/eurojust/index_de.htm (3.6.2013)http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=20333 (3.6.2013)
http://de.wikipedia.org/wiki/Eurojust (3.6.2013)
Europol
Die europäische Polizei wurde 1992 gegründet.
Die EuropolbeamtInnen werden aus den nationalen Strafverfolgungsbehörden nach Den Haag entsandt. Sie sind etwa Mitglieder der Polizei, der Zoll- oder Einwanderungsbehörden. Außerdem gibt es einen Verwaltungsrat, in dem je eine Person pro Mitgliedstaat sitzt.
Europol Gebäude
Ihre Aufgabe besteht darin, die Zusammenarbeit der nationalen Polizeien bei internationalen Verbrechen zu fördern. Indem sie:
• den Informationsaustausch erleichtert,
• die einzelnen Länder durch Fachwissen sowie entsprechende Technik bei der Arbeit unterstützt,
• die Koordination gemeinsamer Maßnahmen und Polizeiaktionen übernimmt,
• operative Analysen sowie strategische Berichte erstellt.
Die Hauptwirkungsbereiche sind die Bekämpfung von:
• Drogenhandel
• Menschenhandel
• Schleuserkriminalität
• Geldfälscherei und Fälschung anderer Zahlungsmittel
• illegalem Kfz-Handel
• illegalem Handel mit radioaktiven und nuklearen Substanzen
• Terrorismus
Die Überwachung von Europol im Umgang mit personenbezogenen Daten hat eine Kontrollinstanz, in welche jeder Mitgliedstaat zwei Personen entsendet. Außerdem ist sie dem Rat „Justiz und Inneres“, in welchem die Justiz- sowie InnenministerInnen aller EU-Länder sitzen, rechenschaftspflichtig.
Quellen
http://europa.eu/agencies/pol_agencies/europol/index_de.htm (3.6.2013)http://de.wikipedia.org/wiki/Europol (3.6.2013)