Terrorismus
Terrorismus - URSACHEN UND WIRKUNGEN. IST DAS DAS ENDE DER PRIVATSPHÄRE?
GESCHICHTE DES TERRORISMUS
Vorläufer des Terrors fand man schon in viel früheren Perioden. (z.B. bei den „Zeloten“)
Vorläufer: Einsatz von Gift und Rauschmittel, Ritualmorde, Menschenopfer…
Eine neue Dimension des Terrorismus ergab sich mit der Erfindung des Dynamits (1866).
Es folgten zahlreiche Attentate auf Könige, Kaiser, Präsidenten und bekannte Personen.
1867 - Gründung der IRA:
IRA: Krieg gegen Großbritanniens Herrschaft in Nordirland. 2005 schwor sie der Gewalt ab und wollte ihre Ziele auf politischen Weg durchsetzen – sie griffen jedoch immer wieder zu den Waffen.
Anfang des 20. Jahrhunderts erfuhr der Terrorismus durch den Missbrauch der totalitären Systeme einen Bedeutungswandel. (Russland unter Stalin, Deutschland unter Hitler und Italien unter Mussolini) Eine neue Form entstand – der „Staatsterrorismus“
1945 sind „Guerillakriege“ (Freiheitskriege) entstanden, dies war eine weitere neue Form des Terrorismus. (Aufstände gegen fremde Besetzungsmächte, Polizei, Armee, die eigene Regierung oder auch politisch anders gesinnte Gruppen
1959 - Gründung der ETA:
ETA: Strebte einen von Spanien unabhängigen sozialistischen baskischen Staat an. Vorbild - IRA.
Im 20. Jahrhundert stiegen Entführungen, Geiselnahmen und Flugzeugentführungen auf der ganzen Welt rapide an. Ziel davon war hauptsächlich Aufmerksamkeit zu erregen. Sie spielten sich nur in Ballungsräumen ab. Gegen inhaftierte Terroristen oder Lösegeld wurden Geiseln oft wieder frei gelassen.
In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat sich der Terrorismus gravierend geändert, die Terroristen agierten jetzt auf internationaler Ebene. – „Internationaler Terrorismus“
1970 – Gründung der RAF:
RAF: Sie richtete sich gegen „das System“, den herrschenden Kapitalismus und den US-Imperialismus.
Erst 1998 erklärte die RAF in einem Brief ihr „Projekt“ für beendet.
Osama Bin-Laden. Er wandte sich mit seinem internationalen Netzwerk an Kämpfern gegen die USA und die gesamte westliche Welt.
Höhepunkt seines „Heiligen Krieges“ war bis jetzt der Anschlag gegen die USA am 11.September.2001, der ihm zugeschrieben wird.
Im Jahr 2006 - rund 14.000 Terrorattacken mit über 20.000 Toten gegeben haben.
Den größten Anteil hatten ohne Zweifel der Nahe Osten und Südasien.
Rund 65% der Attacken geschahen alleine im Irak.
Finanzierung:
Anschläge brauchen viel Zeit (monatelange Planung) und natürlich auch Geld.
Finanziert durch: Überfälle, Schmuggel, Piraterie, Drogenhandel, Lösegeld, Waffenhandel, Mädchenhandel, Schlepperunwesen…
FORMEN DES TERRORISMUS
Nach räumlichen Kriterien kann man den Terrorismus einteilen in:
- Nationalen Terrorismus (Beschränkt sich auf das Gebiet eines Staates; IRA, ETA, RAF; Kampf eines Volkes oder einer Minderheit mit dem Ziel vermehrte Autonomie oder der Gründung eines eigenen Staates.)
- Internationalen Terrorismus (Geht weit über die Grenzen des eigenen Landes hinaus. Ziel – möglichst große Aufmerksamkeit; PLO, Hamas…)
- Transnationalen Terrorismus (neue Form- die durch die Gründung der Al-Qaida aufkam; Ziel – Veränderung der internationalen Ordnung; „globales Gefährdungspotential“)
- Cyberterrorismus (Sonderform; durch die ansteigende Vernetzung; kostengünstig, effektiv, man kann sehr schnell und anonym Schaden anrichten;)
Nach den Motvien der Täter kann man den Terrorismus einteilen in:
- Staatsterrorismus(Gewalt eines Staates oder Terror, der von einem Staat unterstützt wird)
- Religiöser Terrorismus (Religion =Rechtfertigung; in Gebieten mit schlechten Wirtschaftsverhältnissen und sozialen Bedingungen, Selbstmordattentäter)
- Sozialrevolutionärer Terrorismus (Ziel- Veränderung oder gänzliche Vernichtung d. Herrschafts-oder Abhängigkeitsverhältnissen)
- Ethno-Terrorismus(Kampf eines Volkes oder einer Minderheit für mehr Autonomie oder einen eigenen Staat.)
- Wirtschaftsterrorismus(Grund: Soziale Ungerechtigkeit, Verarmung der Unterschicht, Streben nach Rohstoffen.)
Außerdem unterscheidet man hinsichtlich der Organisationsform noch zwischen „klassischer Organisationsform“ (strenge Hierachie, Aktionen in der Gruppe, nationale Ebene, kurze Vorbereitungszeit…) und „neue Netzwerke des Terrors“ (spezialisiertes Personal, international, Kontakt wird vermieden, Ziel: symbolischer Art, lange Vorbereitungszeiten…)
BEKÄMPFUNG:
Die Strategie der EU für die Bekämpfung des Terrorismus stützt sich auf die vier Säulen „Vorbeugung“, „Schutz“, „Verfolgung“ und „Reaktion“.
Die „TREVI-Kooperation“ wurde 1976 gegründet. Mit ihr wurde der erste Schritt zu einer Art europäischer Innenpolitik gesetzt.
Besonders wichtig: Schutz der Außengrenze, „Art europäische Polizei“ – EUROPOL
Terrorismuskoordinator: Vernetzung von Daten, Einsatz von biometrischer Daten, Zusammenarbeit der Nachrichtendienst, bessere Zusammenarbeit internationaler Organisationen.
Für die Bekämpfung des Terrorismus in Österreich spielt vor allem das BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) eine zentrale Rolle.
SICHERHEITSPOLITISCHE REAKTION DER USA AUF DEN INTERNATIONALEN TERRORISMUS:
„War on Terror“ – Krieg gegen den Terror = gegen die Terroristen mit islamistischem Hintergrund
Verhaftungswellen nach den Anschlägen:
- Ausnützung jedes Gesetztes
- „guilty by association“
- „Immigration Law“
- neuer Paragraph
- INS – Einwanderungs- und Einbürgerungsdienst
- DOJ – „Justizministerium“
- Nach Verhaftungen zu Prozessen zur Freilassung
Homeland Security
- zweitgrößte Exekutivbehörde
- Vorreiter: OHS – Office of Homeland Security (Koordinierungstelle zwischen 40 Bundesländern)
- Vier Zuständigkeitsbereiche: Grenz- und Transportsicherheit, Notfallversorgung und Reaktion, Chemische, Biologische, Radiologische und Nukleare Gegenmaßnahmen; Informationsanalyse und Infrastrukturbewahrung
HOMELAND SECURITY ADVISORY SYSTEM
- neue Strukturen
- Erstellung von Bedrohungsanalysen
- Verbindungsglied zwischen Ebenen
- Tabelle zur Bewertung von terroristischen
USA Patriot Act
- Reihe von neuen Gesetzen
NEUER STRAFTATBESTAND
„Domestic Terrorism“ – inländischer TerrorismusEINREISEKONTROLLEN NACH IDEOLOGISCHEN KRITERIEN
- neue Kriterien für die Einreiseerlaubnis von Ausländern
AUSWEITUNG UND VEREINFACHUNG STAATLICHER EINGRIFFE IN DIE FREIHEITSRECHTE
vier große Bereiche:- Durchsuchungen und Beschlagnahmungen (geheime Durchsuchung von Wohnungen und Arbeitsplätzen, Erweiterung des „FISA“ – Beschlagnahme von handfesten Dingen, "National Security Letters“
- Kommunikation (vereinfachte Überwachung elektronischer Kommunikation)
- Finanztransaktionen (staatliche Kontrollmöglichkeiten des Finanzsektors)
Patriot Act II
- weitere Ausarbeitung des Patriot Acts
- Ausweitung der Eingriffsbefugnisse amerikanischer Exekutivbehörden in geschützte Bereiche der Privatsphäre
Geheime Überwachungs- und Abhörprogramme
- US-Regierung hielt sich nicht an Einschränkungen des Patriot Acts
- verschiedene Abhörprogramme (CIA verschaffte sich Zugriff auf Daten der SWIFT - Art Nervenzentrum des internationalen Kapitalverkehrs)
- ohne juristische Kontrolle oder Genehmigung
Internierungslager
- zahlreiche Gefangene
- häufig interniert in Guantanamo Bay und Kuba --> dort verhört
- Militärgefängnisse in Afghanistan
- allgemeine Gefängnisse im Irak
- CIA – Geheimgefängnisse
STANDORTE UND HINTERGRÜNDE
• Foltermethoden
• „Water boarding“
• Prozess vor Militärkommission
• Gerechtigkeit unten auf der Liste
• neue Orte für Verhöre:
• Horn von Afrika à daraufhin „Outsourcen“
• geheime Flüge
• Beteiligung Kenias
• 3 Flüge, auch Kinder an Bord
• erneute weitergegeben nach Äthiopien
ALLGEMEINE AUSWIRKUNGEN DES TERRORISMUS
„Parallelgesellschaft“ - ein Angstbegriff?
• etabliert zum Kampfbegriff – stellvertretend für Kulturkampf
• entwickelt sich parallel zu einer bereits bestehenden Gesellschaft
• Höherer Stellenwert eigener Werte und Normen
Sicherheit um jeden Preis?
• Instrumente der Überwachung und Abschreckung
• Bürger vertraut Staat als Sicherheitsgarant
à Kontrolle und Überwachung
• „Big Brother“