Proteste rund um ACTA und SOPA

Im Zuge der Verhandlungen um ACTA und SOPA kam es weltweit zu Demonstrationen und Protesten.

ACTA
Das internationale Handelsabkommen Acta brachte spätestens seit dem Frühjahr 2011 europaweit große Demonstrationen und rege Proteste mit sich. An Anti-Acta Aktionstagen im Februar 2012, welche in 130 europäischen Staaten geplant waren, gingen beispielsweise in Hamburg rund 1500 Menschen im Protestzug auf die Straßen. In Polen waren die Massenproteste von solchem Ausmaß, dass die Ratifizierung des Abkommens ohne Weiteres ausgesetzt wurde. Ähnlich folgten darauf Tschechien, die Slowakei, Lettland, Deutschland, Bulgarien, Niederlande, Litauen und Österreich. Millionenfach wurden Unterschriften gegen das Vorhaben geplant, so sammelte die internationale nordamerikanische politische Plattform „Avaaz“ knapp 3 Millionen Unterschriften online.

Die EU-Kommission möchte zwar trotz der heftigen Proteste der besorgten Internetnutzer nicht von ihrem Vorhaben absehen, allerdings hat sie Mitte Februar 2012 Acta dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorgelegt.

SOPA
Am 18. Januar 2012 wurde eine Reihe von Stimmen gegen die beiden vom US-Kongress geplanten Gesetze SOPA und PIPA laut. 2011 waren bereits einige kleinere Proteste voran gegangen. Initiiert wurde der offizielle Protest durch die Drohungen einiger Websites, darunter die englische Wikipedia-Seite, ihre Inhalte temporär nicht zur Verfügung zu stellen und ihre Benutzer stattdessen an eine Nachricht gegen die geplante Gesetzgebung weiterzuleiten. Andere Seiten wie Google, Mozilla und Flickr folgten im Online-Protest. Manche Websites schalteten ihr Webangebot völlig ab, so wurde z.B. das englischsprachige Wikipedia über einen Zeitraum von 24 Stunden unzugänglich gemacht. Nur noch eine Protestnote auf schwarzem Hintergrund wurde den Besuchenden angezeigt. Das Google-Logo wurde am selbigen Tag von einem Zensurbalken geschmückt und zudem rief Google zu einer Petition gegen das Vorhaben auf, welche nach eigenen Angaben des Unternehmens von knapp 5 Millionen Menschen unterzeichnet wurde. Einen koordinierten Widerstand von diesem Ausmaß hat es im Internet vorher noch nicht gegeben.Zusätzlich zu den stetig wachsenden Online-Protesten wurde zeitgleich auf den Straßen großer Städte rund um die USA demonstriert. Millionen Amerikaner schrieben E-Mails an ihren Kongress, in welchen sie Einspruch gegen die Netzsperren-Gesetze erhoben.

Die Proteste blieben nicht ohne Erfolg, bis zum Ende des Monats hatte sich das politische Klima bezüglich der beiden Gesetzesentwürfe merklich verändert und mehrere US-Senatoren aus beiden Lagern überdenken nun ihre bisherige Unterstützung. Die Gesetze wurden weiteren Abstimmungen entzogen, vorgeblich um den Entwurf erneut zu überarbeiten. Die Aktivisten wollen derweil nicht von ihrem Protest ablassen. Sie befürchten nur eine Aufschiebung der beiden Gesetze, welche ihrer Auffassung nach eine offene Struktur des Internets massiv gefährden würden.



Quellen:




Zu dieser Seite haben beigesteuert: CM , Katha und Georg Heller .
Seite zuletzt geändert: am Dienstag, 10. Dezember 2013 11:41:46 von CM.

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