GASP
Wozu gibt es die GASP?
Die GASP wurde durch den Vertrag von Maastrich (1991) geschaffen und ist ein Politikbereich der Europäischen Union. Die GASP ist die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten in den Bereichen Außen- und Sicherheitspolitik.
Von der EU wird erwartet, dass sie zur Lösung internationaler Konflikte beiträgt, weil sich immer mehr Krisenherde vor der „europäischen Haustür“ befinden. Gerade die Krisen und Bürgerkriege auf dem Balkan haben gezeigt, dass Frieden nur noch im Rahmen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik erreichbar ist.
8 Ziele der GASP:
- Interessen, Sicherheit und Unabhängigkeit der EU zu behalten
- Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte & Völkerrecht fördern
- Frieden erhalten, Konflikte verhüten & internationale Sicherheit stärken
- Wirtschaft, Gesellschaft & Umwelt in Entwicklungsländern fördern (Armut beseitigen)
- Alle Länder in die Weltwirtschaft integrieren
- Beitrag zur Erhaltung & Verbesserung der Umwelt & nachhaltige Bewirtschaftung von nat. Ressourcen
- Katastrophenhilfe (Naturkatastrophen,...)
- Weltordnung fördern
Struktur und Entscheidungsbefugnis der GASP
Anfangs war eine gemeinsame Außenpolitik nicht vorgesehen es war vielmehr eine nationale Angelegenheit. Mittlerweile wurde jedoch eine gemeinsame Außenpolitik gegründet.
Bei der europäischen Außenministerin Catherin Ashton aus Großbritannien laufen mehrere Funktionen zusammen. Sie ist die Vertreterin des Rates der Europäischen Union für die Außenpolitik und somit die Repräsentantin der Mitgliedstaaten. Aus diesem Grund führt sie auch den Vorsitz im Rat der Außenminister. Außerdem ist sie auch noch Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Durch diese dreifache Kompetenz erreicht man eine engere Verzahnung der verschiedenen Institutionen die sich mit der Außenpolitik beschäftigen.
Die grundlegende Ausrichtung der EU- Außenpolitik wird vom Europäischen Rat beschlossen. Die Umsetzung der Vorgaben in Beschlüsse erfolgt durch den Rat der Europäischen Union. Der Rat wird vom Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) unterstützt. Der PSK obliegen militärische und zivilmilitärische Missionen.
Der Rat beauftragt die Hohe Vertreterin die Beschlüsse umzusetzen. Hierfür steht ihr ein Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD) zur Verfügung, der zurzeit aufgebaut wird. Dieser soll auch die Vertretung der Europäischen Kommission in aller Welt übernehmen und so zu EU-Botschaften werden.
Die Europäische Kommission unterbreitet ebenfalls Vorschläge zur Außenpolitik und führt das auswärtige Handeln in anderen Bereichen (Entwicklungspolitik, humanitäre Hilfe und Nachbarschaftspolitik) durch. Die Hohe Vertreterin koordiniert das Auftreten der Europäischen Kommission durch regelmäßige Absprachen mit ihren Kollegen.
Das Europäische Parlament hat in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik kein Mitentscheidungsrecht, es muss jedoch angehört werden. Dadurch ist die Hohe Vertreterin verpflichtet, Auffassung des Parlaments gebührend zu berücksichtigen.
http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42920/grafik-gasp-strukturen
Aufgaben und Handlungsfelder der GASP
Die Hauptaufgaben der GASP sind die Sicherheit der Europäischen Union und seiner Mitgliedsstaaten zu gewährleisten und auszubauen. Weitere Aufgaben sind unter anderem Beziehungen mit Nicht-EU-Staaten zu festigen und auszubauen. Wichtige Punkte hierbei sind verschiedenste Partnerschaften wie zum Beispiel mit den USA oder China. Im Jahr 2003 entwickelte die EU die Europäische Nachbarschaftspolitik (EPN). Ziel der EPN ist es die Staaten um die Europäische Union so stark wie möglich aneinander zu binden, allerdings unterhalb der Schwelle der Mitgliedschaft.
Russland gehört nicht zu dieser Europäischen Nachbarschaftspolitik, sondern zum Bereich der strategischen Partnerschaft. Diese strategische Nachbarschaft spaltet sich in 4 Teile auf: Wirtschaft, Innere Sicherheit, Äußere Sicherheit, Bildung/Wissenschaft/Kultur.
Die Schwarzmeersynergie richtet sich, wie der Name schon verrät, an die Staaten am Schwarzen Meer. Darunter sind die Europäische Nachbarschaftspolitik strategische Partnerschaft mit Russland und die Beitrittsstrategie mit der Türkei.
Noch ein wichtiger Punkt der GASP ist, dass die Europäische Union einer der größten Entwicklungshelfer weltweit ist. Dabei setzt sie sich für die Reduktion der Armut und Krankheiten in Entwicklungsländern ein die neben dem wirtschaftlichen Aufbau der Partnerländer auch deren demokratische Struktur fördern will.
Dies ist ein Teil der Aufgaben der GASP.
Quellen:
http://www.eu-info.de/europa/eu-aussenpolitik/; 26.3.2014http://www.demokratiezentrum.org/wissen/wissenslexikon/gemeinsame-aussen-und-sicherheitspolitik-gasp.html; 26.3.2014
http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42917/grafik-gasp-handlungsfelder; 26.3.2014