Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)
Die ENP (=Europäische Nachbarschaftspolitik) ist im Jahre 2004 entstanden. Die Europäische Nachbarschaftspolitik ist ein Programm von der Europäischen Union und verfolgt die Ziele Wohlstand, Stabilität und Sicherheit aller Beteiligten Länder.Die Nachbarschaftspolitik wird unterschieden in östliche Partnerschaft und südliche Partnerschaft:
Östliche Partnerschaft
Die östliche Partnerschaft besteht aus den folgenden Ländern:- Ukraine
- Moldavien
- Georgien
- Belarus
- Aserbaidschan
Die östliche Partnerschaft wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen auf Anregung des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski. Das Ziel der östlichen Partnerschaft ist es, die Partner bei politischen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen. Ihnen wird zollfreier Handel und visumfreies Reisen in Aussicht gestellt. Um die Zusammenarbeit aufrecht zu erhalten findet alle 2 Jahre ein Gipfeltreffen statt.
Südliche Partnerschaft
Die südliche Partnerschaft besteht aus den folgenden Ländern:- Algerien
- Ägypten
- Israel
- Jordanien
- Libanon
- Libyen
- Marokko
- Syrien
- Tunesien
Derzeit bestehen zwischen der EU und ihren südlichen Partnerländern sieben Aktionspläne. Die Aktionspläne beinhalten wirtschaftliche und politische Ziele für die nächsten drei bis fünf Jahre.
Ziel ist eine finanzielle und technische Unterstützung seitens der EU zur Verbesserung der ökonomische –und sozialen Strukturen in den Partnerschaftsstaaten.
Instrumente der ENP
Ein wichtiges Instrument der ENP ist das ENPI (europäisches Nachbarchaftspartnerinstrument), welches mittels Kreditvergaben die östlichen und südlichen Partnerschaften unterstützt.Ursprünglich unterstützte die EU seine östlichen und südlichen Partner über die Programme TACIS (östliche Partner), MEDA (südliche Partner) und PHARE.
Das Programm PHARE wurde entwickelt, um Beitrittsverhandlungen mit Beitrittskandidaten zu regeln und zu steuern. PHARE kontrollierte somit die Reformfortschritte in den Beitrittsstaaten und untersuchte, ob die Voraussetzungen zum Beitritt erfüllt wurden. 2007 wurde das Programm durch das „Instrument für Heranführungshilfe“ ersetzt.
Quellen:
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/176887/europaeische-nachbarschaftspolitik-enp; 26.3.2014http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Aussenpolitik/Regionalabkommen/Oestliche%20Partnerschaft_node.html; 26.3.2014
http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/aussenpolitik/aussereuropaeischer-raum/naher-osten-und-nordafrika/europaeische-nachbarschaftspolitik.html; 26.3.2014