Netzpolitik

Inhaltsverzeichnis

Was ist Netzpolitik?
Die neue "Persönliche Öffentlichkeit"
Beispiele für Politik im Netz
Aktuelle netzpolitische Brennpunkte
Die Piratenpartei und Netzpolitik
Siehe auch
Quellen

Was ist Netzpolitik?

Netzpolitik bezeichnet ein Politikfeld, die sich mit Fragen zum Internet beschäftigt. Es lassen sich grob drei Bereiche unterscheiden.
Eine Politik des Netzes (Internet Governance) beschäftigt sich mit Fragen der Netzwerke selbst. Reguliert werden hier beispielsweise die Architektur des Netzes, ihre Steuerung und die technische Standardisierung.
Eine Politik über das Netz setzt sich im Rahmen der verstärkten Internetnutzung mit Fragen der verschiedenen Anwendungen des Internets und dessen Folgen auseinander. Debatten über Datenschutz, Urheberrechte und Jugendschutz lassen sich hier dazuzählen.
Eine Politik durch das Netz bezieht sich auf den Einfluss von digitalen Medien auf die Politik. Beispiele für diesen Bereich sind eGovernment, eDemocracy und eVoting (vgl. Roleff 2012).

Die neue "Persönliche Öffentlichkeit"

Im Mai 2011 fand erstmals im Vorfeld des G8-Gipfels ein sogenannter "eG8-Gipfel" statt. Dieser Gipfel beschäftigte sich mit der Rolle des Internets für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dieser Gipfel bezeugt, dass digitalen Medien eine immer größere Bedeutung zukommt. Der Autor Jan-Hinrick Schmidt stellt in seinem Artikel fest, dass soziale Medien einen neuen Typ von Öffentlichkeit hervorbringen: die persönliche Öffentlichkeit. Drei Punkte sind hier besonders erwähnenswert:

In persönlichen Öffentlichkeiten werden Informationen miteinander geteilt.
Nutzer/innen adressieren ihr eigenes erweitertes soziales Netzwerk, das sich beispielsweise in Facebook-Kontakten oder in den Followers auf Twitter ausdrückt.
Aufgrund der interaktiven Optionen dieser sozialen Medien ist die Kommunikation mehr auf den wechselseitigen Dialog ausgerichtet, als auf das einseitige Publizieren.

Daraus resultiert, dass Publizistische Medienangebote zwar nicht an Bedeutung verlieren, jedoch kommt es im Anschluss an journalistisch gesetzte Themen zu einer Kommunikation des Publikums im sozialen Netz (vgl. Schmidt 2012).

Beispiele für Politik im Netz

Arabischer Frühling
Die Rolle von sozialen Netzwerken und digitalen Medien wurde besonders im sogenannten Arabischen Frühling besonders deutlich. Eine hohe Verbreitung von Handys, digitalen Kameras sorgte dafür, dass Bilder von Demonstrationen und gewaltsamen Übergriffen aufgezeichnet wurden und die sozialen Medien wie Facebook oder Twitter sorgten dafür, dass diese Informationen weltweit verbreitet wurden.

Wahlkampf Barack Obama 2008
Ein weiters Beispiel für Netzpolitik ist der erfolgreiche Präsidentschaftswahlkampf von Barack Obama im Internet. Dieser Wahlkampf nutzte digitale Plattformen um lokale Unterstützernetzwerke aufzubauen, Wahlkampfmaterialen zu verbreiten und Summen an Wahlkampfspenden einzutreiben.

Aktuelle netzpolitische Brennpunkte

Das Internet verlangt von seinen Nutzern und Nutzerinnen nicht, dass sie sich ausweisen. Es hat zwar jeder Rechner, der eine Verbindung mit dem Internet herstellt, eine IP-Adresse (IP = Internet Protocol; eine Ziffernfolge die jeden an das Internet angeschlossenen Rechner identifiziert), doch der Nutzer bzw. die Nutzerin muss sich nicht persönlich ausweisen. Dies hat Vor- und Nachteile. So kann die Auslassung einer nutzerspezifischen Identifizierung dazu führen, dass man Hacker oder Personen, die Urheberrechtsverletzungen begehen, nicht identifizieren kann. Gleichzeitig kann man diese eingebaute Anonymität auch als Schutz gegen unterdrückerische Regimes sehen (z.B.: China), die ihre Bevölkerung nur zu gerne auch im Internet überwachen wollen (vgl. Stöcker 2012).
Ein weiterer Brennpunkt ist die Frage der Netzregulierung. Da das Internet ein globales Medium ist, sind Entscheidungen und Regulierungen auf nationaler oder gar lokaler Ebene nicht sinnvoll. Netzpolitikentscheidungen auf supranationaler Ebene (=überstaatliche Ebene) sind jedoch sehr schwierig zu fällen, denn es sind sehr viele Akteure und Interessengruppen beteiligt (siehe ACTA und SOPA).

Die Piratenpartei und Netzpolitik

Netzpolitik ist ein Politikfeld mit dem sich vor allem die Piratenpartei auseinandersetzt. Seit die Piratenpartei in Deutschland erste Erfolge verbuchen kann ist dieses Politikfeld verstärkt in den öffentlichen Fokus gerückt. Das Hauptanliegen der Piratenpartei ist die informationelle Selbstbestimmung. Den inhaltlichen Fokus legt die Partei auf digitale Kommunikationstechniken. Eine besondere Bedeutung kommt dem Demokratiekonzept Liquid Democracy zu.