Umbruch im arabischen Raum: Jordanien
Jordanien
Jordanien ist eine Konstitutionelle Monarchie im nahen Osten, etwa so groß wie Österreich, mit 5,5 Millionen Einwohnern. Staatsoberhaupt ist seit 1999 von König Abdullah II. Das Parlament Jordaniens wird alle 4 Jahre neu gewählt, jedoch hauptsächlich von Stammesführern besetzt, die dem König loyal gegenüberstehen. Stärkste Oppositionskraft ist die „Islamistische Aktionsfront“, der jordanische Arm der Muslim-Brüder.Am 1. Februar wurde die damalige Regierung unter Ministerpräsident Samir Rifai entlassen und König Abdullah II. beauftragte den ehemaligen Regierungschef Maruf al-Bachit, eine neue Regierung zu bilden. Die Proteste dauerten zu diesem Zeitpunkt bereits drei Wochen. Das jordanische Königshaus genießt allerdings in größeren Teilen der Bevölkerung Unterstützung als beispielsweise autokratische Regime in anderen arabischen Ländern. – Viele der Demonstranten fordern Reformen (wirtschaftliche wie politische), verknüpfen diese Forderungen jedoch nicht mit der Abdankung des Staatsoberhauptes.
König Abdullah II. reagierte relativ schnell und versuchte den Demonstranten entgegenzukommen. In den folgenden zwei Wochen wurden bereits erste Schritte angekündigt und teilweise umgesetzt. Das Demonstrationsrecht wurde gelockert und so ist für eine solche nun keine Genehmigung der Regierung mehr nötig. Die Reformation des Wahlrechts wurde ebenfalls in Aussicht gestellt.
Die „Islamistische Aktionsfront“ begrüßte die ersten Schritte von Seiten der Regierung, stellte jedoch auch klar, die Proteste wieder aufnehmen zu wollen, sofern die Regierung sich nicht an die angekündigten Versprechen hielte.
Demokratieindex: 3,74 von 10 (kleiner als 4 = autoritär; zum Vergleich: der österreichische Wert liegt bei 8,49)
Arbeitslosenquote: 12,7% (Stand: 2008)
Einwohner unterhalb der Armutsgrenze: 14,2% (Stand: 2002)
Internetnutzer: 1,7 Mio.
Quellen:
• Der Fischer Weltalmanach 2008. Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, 2007.
• Süddeutsche Zeitung:
http://www.sueddeutsche.de/app/flash/politik/arabische_welt/
• Frankfurter Allgemeine Zeitung:
http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E6133CB15FF994801B7A40623A4C36524~ATpl~Ecommon~SMed.html
• The Economist:
http://graphics.eiu.com/PDF/Democracy_Index_2010_web.pdf (Demokratieindex 2010 - in englischer Sprache)
• Neue Züricher Zeitung:
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/proteste_in_libyen_weiten_sich_aus_1.9571069.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/jordanien_koenig_reformen_1.9617872.html
(Letzter Zugriff auf die Webseiten erfolgte am 23. Februar 2011)