Umbruch im arabischen Raum: Jemen
Jemen
Seit 1978 wird der Jemen von Ali Abdullah Saleh regiert, der durch einen Militärputsch an die Macht kam. Er hat angekündigt, nach Ende seiner Amtszeit (2013) nicht noch einmal für das Präsidentenamt kandidieren zu wollen, für das er 2006 das letzte Mal wiedergewählt wurde. Die Opposition ist untereinander zerstritten und hat keine eindeutige, einheitliche Linie gegen die Regierung. Zudem wird das Land von Unruhen geplagt, der Süden (bis 1990 unabhängig) strebt zum Teil wieder seine Eigenständigkeit an. Der Jemen ist das ärmste der arabischen Länder, sechsmal so groß wie Österreich und hat ungefähr 21 Millionen Einwohner.Im Jemen begannen die Proteste bereits Ende Jänner größere Dimensionen anzunehmen. Im Laufe des Februars nahmen sie an Schärfe zu. Bei den zuerst friedlichen Protesten kam es nach und nach zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, die Lage eskalierte jedoch nicht. Bereits Anfang Februar gab Präsident Saleh an, 2013 nicht mehr kandidieren zu wollen und auch ebenfalls seinen Sohn, der bisher als Nachfolger gehandelt wurde, nicht ins Rennen um das Präsidentenamt schicken zu wollen. Er bot der Opposition zusätzlich Gespräche über Reformen an, die von der Opposition abgelehnt wurden. Man verhandle erst mit der Regierung, sobald die Demonstranten keinen Repressalien mehr ausgesetzt wären, so die Oppositionellen, die allerdings gleichzeitig Salehs künftigen Rückzug begrüßten.
Gegen Ende des Monats spitzte sich die Lage jedoch wieder zu. Mit Fortschreiten der Proteste wurde wiederholt der Rückzug Salehs gefordert, der sich diesem Streben jedoch weiterhin widersetzt. Es wurde berichtet, dass die Regierung Scharfschützen auf Demonstranten feuern ließ. Neben einigen Dutzend Toten gab es dabei (und bei anderen Zusammenstößen) auch hunderte Verletze.
Ähnlich wie in Libyen distanzieren sich die großen Stämme des Landes zusehends vom Präsidenten. Diese ehemalige Stütze seiner Herrschaft zu verlieren, könnte ihn erheblich schwächen. Rebellen und Stammesführer solidarisieren sich mit den Demonstranten und versprechen ihnen Schutz. Die Oppositionsparteien, die eigentlich schon dem Dialog mit der Regierung zugestimmt hatten, zogen sich nach erneutem Aufflammen der Proteste wieder zurück – die Proteste weiten sich aus und nehmen an Stärke zu.
Demokratieindex: 2,64 von 10
Arbeitslosenquote: ~25% (Stand: 2004)
Einwohner unterhalb der Armutsgrenze: 41,8% (Stand: 1998)
Internetnutzer: 2,2 Mio.
Quellen:
• Der Fischer Weltalmanach 2008. Frankfurt am Main: Fischer Taschenbuch Verlag, 2007.
• Süddeutsche Zeitung:
http://www.sueddeutsche.de/app/flash/politik/arabische_welt/
• Frankfurter Allgemeine Zeitung:
http://www.faz.net/s/Rub87AD10DD0AE246EF840F23C9CBCBED2C/Doc~E6133CB15FF994801B7A40623A4C36524~ATpl~Ecommon~SMed.html
• The Economist:
http://graphics.eiu.com/PDF/Democracy_Index_2010_web.pdf (Demokratieindex 2010 - in englischer Sprache)
• Neue Züricher Zeitung:
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/proteste_in_libyen_weiten_sich_aus_1.9571069.html
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/jordanien_koenig_reformen_1.9617872.html
(Letzter Zugriff auf die Webseiten erfolgte am 23. Februar 2011)