Sozialpartnerschaft

Die österreichische Sozialpartnerschaft ist eine informelle, also nicht durch Gesetze geregelte, Zusammenarbeit der wichtigsten ArbeitgeberInnen- und ArbeitnehmerInnenorganisationen untereinander und mit der österreichischen Bundesregierung. Ihr Ziel ist es, durch Konsens für alle Beteiligten akzeptable Lösungen in Wirtschafts- und Sozialthemen zu erreichen. Besonders bei Lohnverhandlungen, z.B. bei der Aushandlung von Kollektivverträgen, haben die Sozialpartner eine besonders wichtige Rolle.

Sie stellt also eine außerparlamentarische Institution zur Entscheidungsfindung in politischen Prozessen in Österreich dar. Das Entscheidungsfindungsmodell der Sozialpartnerschaft wird als Korporatismus bezeichnet.

Mitglieder der österreichischen Sozialpartnerschaft


Geschichte der Sozialpartnerschaft

Die österreichische Sozialpartnerschaft entwickelte sich in der Nachkriegszeit, die heutige Funktion als maßgebliche Instanz für Wirtschafts- und Sozialfragen bekam sie ab den 1950er-Jahren, ihre Blütezeit hatte sie in den 1960er- und 1970er-Jahren.

Die Konsensfähigkeit der Sozialpartner gilt als einer der Gründe dafür, warum in Österreich so wenig gestreikt wird.

Zuletzt ist die Bedeutung der Sozialpartner in Österreich wieder zurückgegangen. Seit der Ernennung von Rudolf Hundstorfer als Sozialminister (ehemals ÖGB) und Reinhold Mitterlehner (ehemals Wirtschaftskammer) als Wirtschaftsminister im Kabinett Faymann I im Jahr 2008 sprechen ExpertInnen aber von einem „Revival“.

Kritik an der Sozialpartnerschaft

Die Sozialpartner arbeiten zwar trotz inhaltlich unterschiedlicher Vorstellungen konsensual, allerdings nicht öffentlich und ohne direkte Mitsprachemöglichkeit durch Parlament und Bevölkerung. Zudem sind die Sozialpartner deutlich politisch gefärbt und traditionell zwischen Sozialdemokratie und Volkspartei aufgeteilt: Der Politikwissenschaftler Emmerich Tálos sieht zwischen Sozialpartnern und Parteien (SPÖ, ÖVP) „ausgeprägte Naheverhältnisse“ (Tálos, 2006).

Quellen

Website der österreichischen Sozialpartner
http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialpartnerschaft (29.5.2013)
Tálos, Emmerich, Sozialpartnerschaft. Austrokorporatismus am Ende? In: Dachs, Herbert/Gerlich, Peter/Gottweis, Herbert (u.a) (Hg.), Politik in Österreich. Das Handbuch. Wien 2006, S. 425–442.
Ö1-Mittagsjournal über die Angelobung Hundstorfers und Mitterlehners im Kabinett Faymann I (7.12.2008)
Interview mit Emmerich Tálos über die Sozialpartner auf Standard.at am 16.1.2009 (29.5.2013)

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