Online Parteien


Nicht nur in Österreich, sondern in vielen Ländern Europas herrscht Politikverdrossenheit. Die Wahlbeteiligung der Bürger und Bürgerinnen sank allgemein in den letzten Jahren und die Beteiligung an politischen Themen und Initiativen wurde weniger. Einerseits lässt sich dies auf die oft polarisierende und einseitige Themenvielfalt in der Politik zurückführen, andererseits auf die geringe Transparenz der Politik. „Es ist nicht mehr in Ordnung, so wie Demokratie derzeit funktioniert“, so Stefan Schartmüller von der Online Partei Österreich (OPÖ) in einem Interview. Dies haben die meisten Online Parteien erkannt und setzen genau bei diesem Thema an. Sie sprechen sich eindeutig für mehr Partizipation aus und so wenig Hierarchie wie möglich innerhalb der Partei. Offenheit spielt zudem eine große Rolle. Das Entscheidende ist, dass diese Parteien kaum ein wirkliches Programm haben, sondern hauptsächlich gegen die aktuelle Politik sind ohne jedoch eine wirkliche Alternative bieten zu können. Schartmüller meint dazu: „Themen sollen von Menschen definiert werden, die Interesse an der Mitentwicklung der Demokratie haben.“

Von Online Parteien ist gerade in den meisten Medien täglich die Rede, sie befinden sich gerade im Aufschwung. Es gibt monatlich Neugründungen von Online Parteien. Einige Erfolge konnten die Parteien auch schon verbuchen: die Piratenpartei Tirol zog mit 3,8% im April 2012 in den Gemeinderat von Innsbruck ein, ebenso die Piratenpartei Deutschland, die es schon in vier Bundesländern (Berlin, Saarland, Schleswig-Hostein und Nordrhein-Westfalen) in den Landtag geschafft hat.

Nach einer am 15. April veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid, hat die Piratenpartei in Deutschland ein Wähler/innenpotenzial von bis zu 30 Prozent. Fast jede/r dritte Deutsche kann sich vorstellen diese Partei zu wählen. Die Mehrheit der Befragten sieht in der Piratenpartei eine klassische Protestpartei. In Österreich hat die Piratenpartei derzeit ein Wähler/innenpotenzial von sieben Prozent.
Gründe für den regen Zulauf zu diesen Parteien sind unter anderem die regen Proteste gegen ACTA, SOPA und die Pläne zur Vorratsdatenspeicherung seitens der nationalen Regierungen und der EU.

Ein möglicher Auslöser für die Entstehung von neuen Online Parteien ist die Tatsache, dass das Internet, trotz ihrer enormen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung, in der Politik eher vernachlässigt wurde. Ein weiterer Grund sind die eher geringen Partizipationsmöglichkeiten der Bürger/innen an der aktuellen Tagespolitik. Online Parteien sehen hier vor allem die Chancen von Liquid Democracy. Das Thema Transparenz spielt ebenfalls eine große Rolle für die Entstehung von Online Parteien.


Welche Parteien gibt es?

Eine Auswahl:
  • Piratenpartei Österreich (PPÖ)
  • Partei der Freiheit (PDF)
  • Junge Liberale Österreich (JuLis)
  • Liberale Forum (LIF)
  • Online Partei Österreich (OPÖ)
  • Liste Burgenland (LBL)
  • Partei für Umwelt, Mensch und Arbeit (PUMA)

Eines haben diese Parteien gemeinsam: Sie wollen das vorhandene politische System ändern. Wie sie das jedoch machen wollen, wird kaum erwähnt. Die Parteien stürzen sich deshalb weniger auf verschiedene Themen, sondern mehr auf die die Prozessveränderung der Demokratie überhaupt.
Doch es gibt nicht nur Parteien, denen die Veränderung des politischen Systems ein Anliegen ist, sondern auch Initiativen und verschieden Bewegungen. Beispiele hierfür sind der Verein der „Mutbürger“, die weltweite „Occupy“-Bewegung oder die BürgerInnen-Initiative „Österreich spricht“. Letztere versucht ebenso die Politik zu verändern und ruft zu mehr Transparenz auf und gegen Korruption in der Politik.


Siehe auch




Quellen


Zu dieser Seite haben beigesteuert: CM , Katha und heyhey_mymy .
Seite zuletzt geändert: am Mittwoch, 29. Mai 2013 15:56:25 von CM.

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